Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Bewertung der Fachkunde eines Sachverständigen; Keine Rüge mangelhafter Beweiswürdigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 128 Abs. 1 S. 1
  Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

  Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus BSG, 29.07.2019 - B 13 R 249/17 B

  Denn im Rahmen eines Rentenverfahrens kommt es letztlich nicht auf die Diagnosestellung, sondern auf das verbliebene Leistungsvermögen an (vgl Senatsbeschluss vom 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B - SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 - Juris RdNr 6).
• BSG, 05.02.2015 - B 13 R 372/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Beweisantrag im Rahmen eines …

  Auszug aus BSG, 29.07.2019 - B 13 R 249/17 B

  Soweit der Kläger den Sachverständigen mangelnde Qualifikation und damit inzident dem LSG eine Verletzung der Aufklärungspflicht (§ 103 SGG ) vorwirft, könnte er im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nur dann erfolgreich sein, wenn er im Berufungsverfahren einen Beweisantrag gestellt und bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung durch entsprechenden Hinweis zu Protokoll aufrechterhalten hätte (stRspr, vgl Senatsbeschluss vom 5.2.2015 - B 13 R 372/14 B - Juris RdNr 10 mwN), dem das LSG ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt ist (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG ).
• BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung

  Auszug aus BSG, 29.07.2019 - B 13 R 249/17 B

  Eine Divergenz kann nur dann zur Revisionszulassung führen, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem abstrakten Rechtssatz in einer Entscheidung des BSG , des GmSOGB oder des BVerfG aufgestellt hat (vgl BSG vom 29.11.1989 - 7 BAr 130/88 - SozR 1500 § 160a Nr. 67 S 89).
• BSG, 15.03.1979 - 9 RVs 16/78

  Zur Auswahl des ärztlichen Sachverständigen, der bei der Gesamtbeurteilung der …

  Auszug aus BSG, 29.07.2019 - B 13 R 249/17 B

  Auf Mängel bei der Würdigung erhobener Beweise nach § 128 Abs. 1 S 1 SGG , zu der grundsätzlich auch die Bewertung der Fachkunde des Sachverständigen gehört (vgl BSG Urteil vom 15.3.1979 - 9 RVs 16/78 - SozR 3870 § 3 Nr. 5 - Juris RdNr 14), kann eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision von vorneherein nicht mit Erfolg gestützt werden (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG ).

• BSG, 01.09.2021 - B 5 R 155/21 B

  Rente wegen voller Erwerbsminderung; Grundsatzrüge im …

  Zudem ist nicht dargetan, inwiefern aus dem Vorgehen des LSG eine Gehörsverletzung folge (vgl dazu, dass sich die Dauer einer mündlichen Verhandlung an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren hat, BSG Beschluss vom 29.7.2019 - B 13 R 249/17 B - juris RdNr 12; aber auch dazu, dass eine ordnungsgemäße mündliche Verhandlung mit anschließender geheimer Beratung …und Beschlussfassung einer gewissen Zeit bedarf, BSG Beschluss vom 31.3.2004 - B 4 RA 126/03 B - SozR 4-1500 § 112 Nr. 2 RdNr 4).